Bad Lippspringe. Mit einem Paukenschlag überraschte am Montag der Bad Lippspringer Rat, als der Haushalt mit den Stimmen von FWG, SPD, Grünen und Linken abgelehnt wurde. Nur die CDU und die FDP stimmten für den von der Verwaltung erarbeiteten Vorschlag.
Unmittelbar nach der Ratssitzung waren sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Frau Dr. Gerda Werth, die Vorsitzende der Linke Frau Katharina Lücke sowie die Vorsitzenden Herren Marcus Kleinemeyer, SPD und Markus Wille, FWG einig, dass in einer übergreifenden Fraktionssitzung zeitnah ein gemeinsamer Nenner gefunden werden muss, damit der Haushalt verabschiedet werden kann. Am Donnerstag war es dann soweit, im Ratssaal der Stadt kamen erstmalig die vier Fraktionen zu einer Sitzung zusammen. Für die Fraktionsvorsitzenden eröffnete Wille die Sitzung „Wir haben heute das Ziel und die Verantwortung, einen Vorschlag für einen soliden Haushalt zu erarbeiten, der die Schuldenlast begrenzt, damit so wichtige Investitionen wie das Feuerwehrgerätehaus oder das Freibad zukunftssicher umgesetzt werden können.“
Alle Änderungsanträge der Fraktionen aus der Ratssitzung kamen auf den Tisch und wurden erneut beraten. Im besonderen Fokus standen dabei die Ausgaben, die mit hohen Investitionen verbunden sind. Aber nicht nur die Ausgabenseite wurde beraten, auch auf der Einnahmenseite wurde um einen guten Kompromiss gerungen. Mit viel Engagement und sehr guten Diskussionen auf Augenhöhe wurde schließlich ein gemeinsamer Vorschlag erarbeitet und beschlossen, mit dem die Fraktionen in die weiteren Beratungen gehen. Für die SPD stellte Marcus Kleinemeyer noch einen Antrag einer Nachhaltigkeitssatzung für die Stadt vor, der von den übrigen Fraktionen positiv aufgenommen wurde. „Heute haben wir kollegial und fair miteinander einen Vorschlag erarbeitet, im besten demokratischen Sinne. So etwas wünsche ich mir auch für die Ratsarbeit.“ stellte zum Abschluss ein sichtlich zufriedener Marcus Kleinemeyer (SPD) fest. Dem stimmten alle Anwesenden zu. Der gemeinsame Austausch soll fortgeführt werden.
