FWG setzt Akzente in der Ratsarbeit

Bad Lippspringe. Für die Freie Wählergemeinschaft Bad Lippspringe endet ein arbeitsreiches und durchaus erfolgreiches Jahr 2022 – und das unter schwierigen Rahmenbedingungen. Ist die eine Krise nämlich Corona gefühlt vorbei, wurde diese am 24.02. durch den fürchterlichen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und in der Folge durch eine Energiekrise und Flüchtlingswelle nahtlos abgelöst. Global wird alles noch vom Klimawandel und deren Folgen überschattet. Und das lässt auch die Kommunalpolitik nicht unberührt. Alle Krisen schlagen unmittelbar durch und die Fraktion hatte sich in ihren insgesamt 10 Sitzungen auch mit diesen Auswirkungen auf Bad Lippspringe zu beschäftigen.

Gerade in Sachen Klimaschutz hat die FWG mit zwei Anträgen Zeichen gesetzt. Zum einen haben wir beantragt, die Nutzung von Regenwasser, sei es mit einer Zisterne für die Bewässerung oder für das Brauchwasser, zu fördern. Der andere Antrag beschäftigte sich mit der Umwandlung von Schottergärten zurück in naturnahe Flächen. Der Rückbau sollte mit einem Betrag von 500,- bis maximal 1000,- Euro gefördert werden. Mit dem Förderantrag zur Regenwassernutzung haben wir Mehrheiten gefunden. Der Antrag wurde in der letzten Ratssitzung bestätigt. Zu unserem Bedauern fand der Antrag „Schottergärten“ keine Mehrheit, nicht einmal in den Reihen der Grünen. Aber wir bleiben am Ball und haben schon Ideen für weitere Anträge in Sachen Klima- und Umweltschutz.

Erfreulich aus Sicht der FWG ist die Kooperation mit der Westfalentherme und die Wiederinbetriebnahme des Freibades. Das hat auch sicherlich die vielen Freibadbesucher erfreut. In dem Zusammenhang ist auch die Förderzusage des Landes für einen Neubau unter energetischen Gesichtspunkten zu begrüßen, auch wenn ein Freibadneubau einen finanziellen Kraftakt für die Stadt bedeuten wird. Hier werden noch viele Beratungen zu leisten sein.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der ewige Wettlauf mit der Bereitstellung von genügend Kita- und Schulplätzen. Der Anstieg der Bevölkerung schlägt auch hier unmittelbar durch und bedarf ständiger Anpassungen. Hier alle Maßnahmen aufzuzählen ist nicht möglich, erwähnt werden müssen aber die Planungen, eine weitere Grundschule und eine Kita in dem Gebäude der Auguste-Viktoria-Klinik einzurichten. Die FWG steht der Nutzung der ehemaligen Klinik grundsätzlich positiv gegenüber.

Ein weiterer Akzent setzte die FWG mit einem Antrag, die Entwicklung und Ausweisung von Bauland auf Basis valider Daten zu betreiben. Aus dem Antrag heißt es: „In Zusammenarbeit mit den politischen Gremien ist eine strategische Planung zur Aktivierung der baulichen Potentiale zu entwickeln. Dabei sind die vorliegenden empirischen Daten, Nachfragepotentiale, Aspekte der Stadtentwicklung und nicht zuletzt die haushälterischen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.“ Diesem Antrag wurde zugestimmt. Das ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt, die Entwicklung unserer Stadt gezielter zu steuern.

Ein weiterer Antrag der FWG behandelte die Anschaffung von Spielgeräten für den Arminiuspark. Die Promenade und auch die schöne Rasenfläche lädt zum Spielen ja geradezu ein. Der Antrag wurde intensiv in den Fachausschüssen beraten und die Bürgerinnen und Bürger können sich im nächsten Jahr auf eine Spielebox mit vielen Geräten freuen.

Viele weitere Themen haben wir bearbeitet, von City-Outlet über Mobilitätshafen und so weiter. Das Jahr 2022 ist nun fast vorüber und geht aus unserer Sicht für Bad Lippspringe erfolgreich zu Ende. Der Haushalt für das Jahr 2023 ist eingebracht und sieht enorme Investitionen vor, die ein hohes Defizit mit sich bringen. Die Beratungen zum Haushalt, die wir Mitte Januar durchführen dürften vor diesen Hintergrund spannend werden.

Einen guten Rutsch ins neue Jahr und alles Gute für 2023 wünscht Ihre und Eure FWG.

 

Markus Wille

Fraktionsvorsitzender