Bad Lippspringe. In der letzten Oktober-Sitzung des Rates der Stadt Bad
Lippspringe wurde der Antrag der FWG, die Ratspost zukünftig elektronisch den
Ratsmitgliedern zuzustellen, mit großer Mehrheit angenommen. Damit haben
monatelange Beratungen ihren Abschluss gefunden.
Der Antrag ist von der FWG bereits im April 2011 eingebracht und im
Hauptausschuss und im Rat diskutiert worden. Die Verwaltung konnte darlegen, das
mit der Umstellung auf ein elektronisches Verfahren erhebliche Druckkosten und
Arbeitszeit für die Verwaltung eingespart werden. Für die Oktobersitzung wurde ein
erster Testlauf ohne Probleme absolviert.
„Es wurde für den Lippspringer Rat Zeit, auf ein elektronischen System umzustellen,
so wie es bereits viele andere Kommunen auch tun. Damit wird nicht nur die Umwelt
sondern auch der Geldbeutel geschont und es passt einfach in die jetzige Zeit“ so
der Fraktionsvorsitzende Markus Wille.
„Ab Januar, wenn der Beschluss umgesetzt wird, liegt es in der Verantwortung eines
jeden Ratsmitgliedes, die benötigten Unterlagen parat zu haben“ stellt Fritz Farke der
Vorsitzende der FWG fest „ und das ist Richtig so. Jetzt entscheidet jeder selbst,
welche Unterlagen gewünscht sind und welche nicht. Ich gehe davon aus, dass die
eigene Vorbereitung dadurch verbessert wird. Außerdem können die Ratsmitglieder,
die das nicht wollen, nach wie vor alle Vorlagen schriftlich im Rathaus erhalten“.
Für die Umsetzung des Beschlusses wird ausschließlich das bereits vorhanden
Ratsinformationssystem genutzt. Die Einladungen erfolgen per E-Mail. Dafür wurde
mit großer Mehrheit die Geschäftsordnung des Rats angepasst. Über eine
finanziellen Ausgleich für die Mehrbelastung ist noch nicht entschieden worden.