Haushaltsrede 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,

Lehrjahre sind keine Herrenjahre, so heißt es im Volksmund.

Dies trifft auch auf die Freie Wählergemeinschaft zu, die in ihrem ersten Haushaltsjahr einiges zu lernen hatte – und das Jahr bot reichlich Gelegenheit dazu.

Bei dem geplanten Bau eines Minaretts in Bad Lippspringe durften wir Erfahrungen im Umgang mit der Presse sammeln.

Beim Thema Verkehrsmaßnahmen zur Entlastung der Innenstadt mussten wir erfahren, wie langwierig solch einfach erscheinenden Maßnahmen sein können. Von der Verabschiedung bis zur Umsetzung sind sicherlich 5 Monate vergangen und das letztendlich, für die Umstellung einer Ampel. Gleiches gilt für die Umgestaltung der Liboriustrinkhalle, eine wahrlich „unendliche Geschichte“.

Sehr ärgerlich sind für uns auch Verteuerungen von Baumaßnahmen, wie sie beispielweise für den Umbau des Kongresshauses entstehen. Hier wünschen wir uns für die Zukunft verlässlichere Kostenplanungen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute wird der Haushalt beraten! –

Traditionell wird dieser Termin im Bundes- und Landtag für eine politische Generaldebatte von Opposition und Regierung genutzt.

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